ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- 1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (der All Eyes Video 360 GmbH, Kurfürstenstraße 10, 50678 Köln, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herr Benjamin Geese) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
„Nutzer“ sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer Plattform bedienen. Hierzu zählen auch unsere Kunden sowie Creators.
„Kunden“ sind gewerbliche Abnehmer von Videos sowie ggf. angebotenen Zusatzleistungen.
„Creators“ sind sowohl private als auch gewerbliche Urheber, die Videomaterial über unsere Plattform hochladen.
1.3 Registrierung
1.3.1 Kundenregistrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich, einen Account anzulegen.
1.3.1.1 Kunden mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland
Deutsche Kunden unterliegen einem Prüfungsverfahren. Nach Abschluss der Online-Registrierung prüfen wir die übermittelten Daten und die gewerbliche Eigenschaft des Antragstellers. Erst nach erfolgreicher Prüfung und ausdrücklicher Freischaltung durch uns kann der Kunde unsere Dienste nutzen. Die Freischaltung wird dem Kunden per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
1.3.1.2 Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
Kunden mit Sitz außerhalb Deutschlands können sich direkt über das Registrierungsformular anmelden. Nach vollständiger Registrierung erhalten sie unmittelbaren Zugang zu unserem Service, sofern alle erforderlichen Angaben vollständig und korrekt übermittelt wurden.
1.3.2 Creator-Registrierung – Keine Accountpflicht:
Creators benötigen für das Hochladen von Videomaterial keine Registrierung und keinen Account. Der Upload von Videomaterial erfolgt über ein spezielles Upload-Formular auf unserer Website. In diesem Formular müssen Creators folgende Schritte durchlaufen:
- Vollständige Ausfüllung der Angaben zu Person und Videomaterial
- Bestätigung der Urheberschaft und Nutzungsrechte am hochgeladenen Material
- Ausdrückliche Zustimmung zu diesen AGB durch Ankreuzen einer entsprechenden Checkbox
- Bei Creator, die Verbraucher sind: Zusätzliche Bestätigung der Widerrufsbelehrung und Zustimmung zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Falls das übermittelte Material unseren Qualitäts- und Verwertungsstandards entspricht, erstellen wir für interne Verwaltungszwecke einen Creator-Account. Dieser dient ausschließlich der Abwicklung der Umsatzbeteiligung und wird dem Creator zur Verfügung gestellt.
1.3.3 Kontosicherheit und Pflichten
Das Passwort und alle weiteren Zugangsdaten, die Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglichen, sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie verpflichten sich, geeignete und angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, um eine unbefugte Kenntnisnahme Ihrer Zugangsdaten durch Dritte zu verhindern.
Ein Account bzw. die Zugangsberechtigung kann nicht auf Dritte außerhalb des Kundenunternehmens übertragen werden. Innerhalb des Kundenunternehmens darf ein Account ausschließlich von der/den jeweils autorisierten Person(en) genutzt werden. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren, wenn Ihnen eine missbräuchliche Nutzung Ihres Accounts bekannt wird oder Sie einen entsprechenden Verdacht haben.
Für Schäden, die durch den Missbrauch Ihrer Zugangsdaten entstehen, haften wir nicht, es sei denn, der Missbrauch beruht auf einer von uns zu vertretenden Pflichtverletzung.
1.4 Vertragsschluss
1.4.1 Vertragsschluss bei Erwerb von Credits
Die Darstellung von Credits in unserem Webshop (einschließlich Preisangaben, Paketgrößen und Beschreibungen) stellt kein verbindliches Angebot unsererseits dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Der registrierte und freigeschaltete Kunde wählt die gewünschte Anzahl oder das gewünschte Paket an Credits aus und legt diese in den Warenkorb. Der Kunde hat sodann die Möglichkeit, die Auswahl im Warenkorb zu überprüfen, zu ändern oder zu ergänzen. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ oder eines entsprechenden Buttons gelangt der Kunde zur Bestellübersicht. In der Bestellübersicht werden nochmals alle wesentlichen Vertragsdaten angezeigt:
- Art und Anzahl der bestellten Credits
- Einzelpreise und Gesamtpreis inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer
- Die bei der Registrierung hinterlegten Rechnungs- und ggf. abweichenden Lieferdaten
- Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten
Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, alle Eingaben nochmals zu überprüfen und Eingabefehler durch Nutzung der üblichen Browser-Funktionen (z.B. „Zurück“-Button) zu korrigieren. Erst durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ oder eines entsprechend eindeutig formulierten Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Credits zu den angezeigten Bedingungen ab.
- Bei Sofortzahlung (PayPal, Kreditkarte):
Der Vertrag kommt unmittelbar mit der erfolgreichen Zahlung zustande. Die Zahlung gilt als Annahme unsererseits.
- Bei Kauf auf Rechnung:
Der Vertrag kommt zustande, sobald wir das Angebot durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annehmen oder die Credits dem Kundenkonto gutgeschrieben werden, je nachdem, was früher eintritt.
- Bei SEPA Lastschrift:
Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift kommt der Vertrag mit der erfolgreichen Übermittlung des SEPA-Mandats und unserer Annahme des Angebots zustande. Die Belastung des Kontos erfolgt im Rahmen des SEPA-Lastschriftverfahrens.
Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Die erworbenen Credits werden dem Kundenkonto umgehend nach Vertragsschluss gutgeschrieben.
1.4.2 Vertragsschluss bei Upload durch Creators
Creators können ohne vorherige Registrierung oder Accounterstellung Videomaterial über unsere Plattform zur Verfügung stellen. Creator können sowohl Privatpersonen (Verbraucher) als auch gewerbliche Nutzer (Unternehmer) sein. Der Vertragsabschluss erfolgt durch den Upload-Prozess über ein spezielles Formular auf unserer Website.
Zunächst gelangen Creator über einen deutlich gekennzeichneten Bereich unserer Website zum Upload-Formular. In diesem Formular sind vollständig und wahrheitsgemäß alle persönlichen oder geschäftlichen Kontaktdaten sowie detaillierte Angaben zum hochzuladenden Videomaterial einzutragen. Hierzu gehört insbesondere die Bestätigung der Urheberschaft.
Vor dem eigentlichen Upload werden dem Creator umfassende rechtliche Informationen zur Verfügung gestellt.
Der Creator muss vor dem Upload durch Ankreuzen entsprechender Checkboxen mehrere rechtliche Zustimmungserklärungen abgeben. Für alle Creator ist die Zustimmung zu diesen AGB, die Bestätigung der Verfügungsberechtigung über das Material sowie die Zustimmung zur Mindestlaufzeit von 90 Tagen erforderlich. Creators, die als Verbraucher handeln, müssen zusätzlich bestätigen, dass sie die Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular zur Kenntnis genommen haben, dem sofortigen Beginn der Vertragsausführung mit dem Upload ausdrücklich zustimmen und zur Kenntnis genommen haben, dass durch diese Zustimmung ihr Widerrufsrecht erlischt.
Der Vertragsschluss erfolgt automatisch mit dem erfolgreichen Upload des Videomaterials auf unsere Server. Dies gilt unabhängig davon, ob das Material anschließend von uns zur Veröffentlichung angenommen, tatsächlich veröffentlicht oder vertrieben wird.
Unmittelbar nach erfolgreichem Upload erhält der Creator eine automatische E-Mail-Bestätigung. Diese enthält die Bestätigung des erfolgreichen Uploads, eine eindeutige Upload-Referenznummer, eine Zusammenfassung der wesentlichen Vertragsdaten und, soweit der Creator Verbraucher ist, die ausdrückliche Bestätigung über das Erlöschen des Widerrufsrechts aufgrund der vorab erteilten Zustimmung zum sofortigen Vertragserfüllungsbeginn.
Im Anschluss prüfen wir das hochgeladene Material binnen 14 Tagen auf technische Qualität und Verwertbarkeit, rechtliche Unbedenklichkeit sowie Marktfähigkeit und Nachfrage. Bei einer Annahme erstellen wir für den Creator einen Account zur Verwaltung seiner Materialien und Umsatzbeteiligungen und übermitteln die entsprechenden Zugangsdaten per E-Mail.
Die Beteiligung an den Umsätzen erfolgt ausschließlich bei dem Erwerb des Creator-Materials durch unsere Kunden. Die monatliche Abrechnung erfolgt über den bei Annahme des Materials erstellten Creator-Account.
Für die technische Abwicklung speichern wir den Vertragstext und senden dem Creator die wesentlichen Vertragsdaten per E-Mail.
1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Bei beabsichtigten Änderungen werden wir Sie mindestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. In dieser Mitteilung werden wir Sie ausdrücklich auf die geplanten Änderungen hinweisen und Ihnen die Möglichkeit einräumen, diesen Änderungen zuzustimmen oder sie abzulehnen.
Bei wesentlichen Änderungen der Vertragsbedingungen ist Ihre ausdrückliche Zustimmung erforderlich. In diesem Fall werden wir Sie gesondert auf die Notwendigkeit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit geben, diese innerhalb der genannten Frist zu erteilen.
Bei unwesentlichen Änderungen gilt Ihr Schweigen als Zustimmung, wenn Sie nicht innerhalb der genannten Frist widersprechen. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in unserer Mitteilung gesondert hinweisen.
Erteilen Sie bei wesentlichen Änderungen nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung bzw. Widersprechen Sie im Hinblick auf unwesentliche Änderungen fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.
- 2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir sind Betreiber eines B2B-Marktplatzes für den Handel und die Vermarktung von Videomaterial (nachfolgend auch „Plattform“ genannt). Neben dem Vertrieb von Rohmaterial produzieren wir Webvideos auf Basis dieses Rohmaterials und von Videomaterial unserer Partneragenturen. Diese Webvideos bieten wir, zusammen mit damit verknüpften Zusatzleistungen, im Webshop zum Download an.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt, den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung unmittelbar nach dem erfolgreichen Vertragsschluss.
2.4 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
- 3. Zahlung
3.1 Preise
Bei den von uns angebotenen Credits handelt es sich um Einzweckgutscheine im Sinne von § 3 Abs. 14 UStG und der Richtlinie (EU) 2016/1065. Da der Ort der Leistung und die auf die Leistung entfallende Umsatzsteuer bereits im Zeitpunkt der Ausgabe feststehen, entsteht die Umsatzsteuer mit der Ausgabe des Gutscheins. Die angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro pro Mahnstufe sowie die Verzugspauschale gem. § 288 Absatz 5 BGB i.H.v. 40,00 EUR netto in Rechnung zu stellen. Die Verzugspauschale wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns zudem vor, Ihre Nutzungsrechte unserer Plattform einzuschränken bzw. gänzlich aufzuheben.
3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
- 4. Besondere Bestimmungen für Kunden
4.1 Creditsystem
Der Erwerb von Videomaterial auf unserer Plattform erfolgt mittels sog. Credits, bei denen es sich um Einzweckgutscheine im Sinne von § 3 Abs. 14 UStG und der Richtlinie (EU) 2016/1065 handelt. Da der Ort der Leistung und die auf die Leistung entfallende Umsatzsteuer bereits bei Ausgabe des Gutscheins feststehen, entsteht die Umsatzsteuer mit dem Erwerb der Credits.
Die Credits sind zeitlich befristet und können innerhalb von 24 Monaten eingelöst werden. Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in welchem die Credits erworben wurden. Ein nach Ablauf der Frist ggf. vorhandenes Restguthaben wird nicht erstattet.
Eine Übertragung von Credits auf Dritte ist ausgeschlossen.
4.2 Lizenzbedingungen
4.2.1 Urheberrecht
Wir haben an dem angebotenen Videomaterial das Urheberrecht bzw. das unter Ziffer 5.1.1 dieser AGB aufgeführte Nutzungsrecht. Sie erhalten als Lizenznehmer keine ausschließliche Lizenz, wir behalten daneben weiterhin die vollen Verwertungsrechte.
4.2.2 Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit vollständiger Bezahlung der einmaligen Lizenzgebühr eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, zeitlich unbeschränkte Lizenz zur Veröffentlichung des Videomaterials auf den von Ihnen angegebenen Plattformen in der lizenzierten oder einer geringeren Auflösung.
4.2.3 Streaming-Link-Service und Werbeeinnahmen
4.2.3.1 Bereitstellung des Streaming-Links
Sie können im Rahmen des Erwerbs von Videomaterial optional die Bereitstellung eines Streaming-Links auswählen. Der Streaming-Link gewährt Ihnen das nicht-exklusive, nicht übertragbare und zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung des Videomaterials über die von unserem Partner (3Q GmbH, Belfortstr. 5, 81667 München) bereitgestellte Streaming-Infrastruktur.
Die Weitergabe des Streaming-Links an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Bei einem Verstoß behalten wir uns vor, den Streaming-Link sofort zu deaktivieren und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Neben unseren AGB gelten bei dem Erwerb eines Streaming-Links auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 3Q GmbH, welche Sie hier einsehen können: https://3q.video/de/help-center/agb
4.2.3.2 Werbeeinnahmen und Abrechnung
Soweit über die Streaming-Plattform Werbeanzeigen vor, während oder nach der Wiedergabe des Videomaterials eingeblendet werden, erhalten Sie die entsprechenden Bruttowerbeeinnahmen abzüglich der technischen Bereitstellungskosten in Höhe von EUR 0,70 pro 1000 Aufrufe. Die Berechnung erfolgt auf Basis der dokumentierten Abrufzahlen der Streaming-Plattform.
Die Abrechnung der Werbeeinnahmen erfolgt monatlich zum Ende des Folgemonats. Wir erstellen diesbezüglich eine detaillierte Aufstellung über Abrufzahlen, Werbeeinnahmen und Abzüge. Auszahlungen erfolgen innerhalb von zehn Bankarbeitstagen nach Erstellung der monatlichen Abrechnung per Banküberweisung auf das von Ihnen angegebene Konto. Als Bankarbeitstage gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage sowie der 24. und 31. Dezember. Auszahlungen erfolgen nur bei Erreichen eines Mindestbetrags von EUR 25,00. Unterschreitet der Auszahlungsbetrag diese Schwelle, wird er auf den Folgemonat vorgetragen und mit künftigen Beträgen kumuliert.
4.2.4 Lizenzbedingungen
Jegliche über den in diesem Vertrag ausdrücklich eingeräumten Nutzungsumfang hinausgehende Verwertung des Videomaterials bedarf unserer vorherigen Zustimmung in Textform.
Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- das Videomaterial ganz oder teilweise an Dritte weiterzugeben, Unterlizenzen einzuräumen oder es in sonstiger Weise zu vertreiben,
- das Videomaterial inhaltlich, technisch oder redaktionell zu bearbeiten, zu kürzen, zu transformieren, in Sequenzen, Einzelbilder oder Rohdaten (einschließlich Ton-, Bild- oder Metadaten) zu zerlegen oder in andere Werke zu integrieren, sowie
- Schutzvermerke, Copyright-Hinweise oder digitale Schutzmaßnahmen zu entfernen, auszublenden oder zu verändern.
Als einzig zulässige Modifikation gilt das Einblenden des Sender-Logos in unveränderter, vom Lizenzgeber vorgegebener Form und Position.
Die vorstehend genannten Beschränkungen gelten zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkt, sofern keine abweichenden Sondervereinbarungen getroffen sind.
4.2.5 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
4.2.6 Vertragsstrafe
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Bestimmungen bezüglich der Lizenzbedingungen verpflichten Sie sich, an uns eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, welche von uns bestimmt und vom zuständigen Gericht hinsichtlich der Angemessenheit überprüft werden kann. Zu zahlender Schadensersatz wird auf die Vertragsstrafe angerechnet. Wir haben das Recht, gegen Nachweis einen über die Vertragsstrafe hinausgehenden Schaden geltend zu machen.
4.3 Lizenztypen und Verwendungsarten
Das Videomaterial wird zu unterschiedlichen Bedingungen und mit verschiedenen Lizenzmodellen angeboten. Alle Lizenzen gelten für ein bestimmtes Land; eine länderübergreifende Nutzung ist ausgeschlossen. Die Abrufbarkeit aus anderen Ländern bleibt hiervon unberührt.:
- Brand-Lizenz: Die Lizenz für eine Nachrichtenmarke (Brand) umfasst die Verwendung auf allen Plattformen einer einzelnen Marke, einschließlich aller dazugehörigen Social-Media-Kanäle. Partner-Seiten oder assoziierte Seiten, etwa innerhalb derselben Mediengruppe oder desselben Verlages, sind explizit ausgeschlossen.
- Group-Lizenz: Mediengruppen und Verlage können „Group“-Lizenzen für alle ihre Plattformen erwerben, die eine umfassende Nutzung des Materials innerhalb der gesamten Unternehmensgruppe ermöglichen.
- TV- und TV/Group-Lizenzen: Ausschließliche TV- und TV/Group-Lizenzen stehen für alle Plattformen des Lizenznehmers zur Verfügung und gewähren exklusive Nutzungsrechte für Fernsehen und Online-Medien.
4.4 Ihre Verantwortlichkeit
4.4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.
4.4.2 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen und Medien sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten und/oder oder an Sie übermittelten Informationen und Medien verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
4.4.3 Verwendung der Videos
Sie dürfen das jeweilige Videomaterial ausschließlich im Rahmen der jeweils erworbenen Lizenz verwenden. Jegliche über den Lizenzumfang hinausgehende Nutzung ist untersagt und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
4.4.4 Reichweiten-Angaben
Reichweiten-Angaben sind fortlaufend aktuell zu halten. Sie sind verpflichtet, uns alle Änderungen Ihrer Verbreitungsreichweite, sofern diese gemäß unserer Preiskategorien relevant sind, unverzüglich zu melden.
Bei vorsätzlich falschen Reichweiten-Angaben sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlichen zu kündigen und Schadensersatz für entgangene Lizenzgebühren geltend zu machen.
4.4.5 Grenzüberschreitende Nutzung
Im Rahmen der grenzüberschreitenden Nutzung des erworbenen Videomaterials sind Sie vollumfänglich selbst dafür verantwortlich, die örtlichen rechtlichen Vorgaben einzuhalten. Insofern gewährleisten Sie insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, die Einhaltung folgender Bestimmungen:
- Jugendschutzbestimmungen und Altersfreigaben
- Presserecht und journalistische Sorgfaltspflichten
- Datenschutzvorschriften (DSGVO, lokale Datenschutzgesetze)
- Werbe- und Kennzeichnungsregeln
- Urheberrechts- und Leistungsschutzrechte
- Import-/Export-Beschränkungen für audiovisuelle Inhalte
Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung internationaler Rechtsvorschriften bei der grenzüberschreitenden Nutzung resultieren. Dies umfasst insbesondere Bußgelder, Schadensersatzforderungen und Rechtsverteidigungskosten. Wir übernehmen keine Gewährleistung dafür, dass das Videomaterial in allen Ländern rechtlich unbedenklich genutzt werden kann. Eine länderspezifische Rechtsberatung obliegt ausschließlich Ihnen.
4.5 Credit-Abonnements
4.5.1 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Zusätzlich zum einmaligen Erwerb von Credits gemäß Ziffer 4.1 haben Kunden die Möglichkeit, ein Credit-Abonnement abzuschließen. Hierbei handelt es sich um einen entgeltlichen Laufzeitvertrag über den regelmäßigen Bezug einer festgelegten Anzahl von Credits.
Der Vertragsschluss über ein Abonnement richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 1.4.1 dieser AGB. Die Darstellung der Abonnement-Optionen auf unserer Plattform stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch das Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ (oder einer entsprechend eindeutigen Schaltfläche) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss des ausgewählten Abonnements ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir dieses Angebot durch eine Bestätigung per E-Mail annehmen oder die ersten Credits Ihrem Kundenkonto gutschreiben. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie die jeweils gültigen AGB per E-Mail zu.
4.5.2 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Abonnements werden wahlweise mit einer anfänglichen Laufzeit von zwölf Monaten (Jahresabonnement) oder als unbefristetes Abonnement angeboten. Das unbefristete Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit und wird monatlich abgerechnet. Beim Jahresabonnement ist der gesamte Beitrag für das Jahr vorab zu zahlen.
Das Jahresabonnement verlängert sich nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch um eine weitere Laufzeit von gleicher Dauer (zwölf Monate), sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird.
Die Kündigung muss in Textform (z.B. per E-Mail) oder ggf. mittels einer Schaltfläche im Kundenkonto erfolgen und ist wie folgt möglich: a) Zeitlich unbegrenzte Abonnements können mit einer zweimonatigen Frist gekündigt werden. b) Jahresabonnements können mit einer zweimonatigen Frist zum Ende des jeweiligen zwölfmonatigen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
4.5.3 Preise, Zahlung und Preisanpassung
Die für das jeweilige Abonnement geltenden Preise werden auf unserer Plattform vor Vertragsschluss ausgewiesen oder individuell vereinbart. Die Abrechnung erfolgt jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums für die gesamte kommende Periode.
Wir sind berechtigt, den Abonnementpreis nach billigem Ermessen anzupassen, um gestiegene Gesamtkosten (z.B. für technische Infrastruktur oder Lizenzinhalte) auszugleichen. Eine solche Preisanpassung werden wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform ankündigen. Im Falle einer Preiserhöhung steht Ihnen ein Sonderkündigungsrecht zu, das Sie innerhalb eines Monats ab Zugang der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung ausüben können.
Bei Zahlungsverzug gelten die Regelungen der Ziffer 3.2 dieser AGB entsprechend. Wir sind insbesondere berechtigt, nach erfolgloser Mahnung den Zugang zu Ihrem Konto vorläufig zu sperren oder den Abonnementvertrag fristlos zu kündigen.
Wählt der Kunde die Zahlungsart SEPA-Lastschrift, gilt das erteilte SEPA-Mandat auch für wiederkehrende Zahlungen aus dem gewählten Abonnement, bis das Abonnement beendet oder das Mandat widerrufen wird.
4.5.4 Gutschrift und Verfall der Credits
- a) Bei Monatsabonnements wird die vereinbarte Anzahl von Credits zu Beginn jedes monatlichen Abrechnungszeitraums gutgeschrieben. Nicht genutzte Credits aus einem Monatsabonnement verfallen ersatzlos am Ende des jeweiligen monatlichen Abrechnungszeitraums und sind nicht auf Folgeperioden übertragbar.
- b) Bei Jahresabonnements wird die vereinbarte Anzahl von Credits für den gesamten Zwölfmonatszeitraum zu Beginn des Abonnements vollständig gutgeschrieben. Diese Credits sind für die Dauer des zwölfmonatigen Abrechnungszeitraums gültig und verfallen ersatzlos an dessen Ende.
Eine Übertragung von Abonnement-Credits auf Dritte ist, wie bei regulären Credits, ausgeschlossen. Eine Auszahlung von nicht genutzten Credits findet nicht statt.
4.6 SEPA-Lastschrift
Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift erteilt der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Vorabankündigung (Pre-Notification) über den bevorstehenden Lastschrifteinzug bis zu einem Kalendertag vor dem Fälligkeitstermin erfolgen kann. Die Vorabankündigung erfolgt in der Regel per E-Mail.
Die Belastung des Kontos erfolgt entsprechend den im Bestellprozess bzw. im Rahmen des Abonnements mitgeteilten Fälligkeiten.
- 5. Besondere Bestimmungen für Creators
5.1 Rechteeinräumung und Verwertung
5.1.1 Umfang der Rechteeinräumung
Mit dem Upload von Videomaterial auf unsere Plattform räumen Sie uns das räumlich sowie zeitlich unbeschränkte und für die Dauer der Vertragslaufzeit exklusive Vermarktungsrecht an dem hochgeladenen Videomaterial ein. Diese Rechteeinräumung umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich
- das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung und Bereithaltung in der Plattform-Datenbank,
- das Recht zur Übermittlung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung an Dritte,
- das Recht zur Verwendung als Rohmaterial für die Erstellung eigener Webvideos,
- das Recht zur Bearbeitung, Umarbeitung, Vertonung und Kombination mit anderen Inhalten sowie
- das Recht zur weltweiten Lizenzierung an Kunden der Plattform.
5.1.2 Vermarktungsformen
Die Vermarktung kann sowohl in der ursprünglichen Form als auch als bearbeitetes Material erfolgen. Dies umfasst auch die Verwendung für Werbemittel, die Verlinkung in sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Nutzung für die eigene Website oder in gedruckter Form durch uns oder durch Dritte.
5.1.3 Urheberkennzeichnung
Wir sind berechtigt, das Material mit einem eigenen Urheberhinweis zu kennzeichnen. Sie verzichten ausdrücklich auf Ihr Recht zur Namensnennung gemäß § 13 UrhG gegenüber den Kunden unserer Plattform.
5.1.4 Bearbeitungsrecht
Wir erhalten das umfassende Bearbeitungs- und Umarbeitungsrecht, insbesondere wenn das hochgeladene Material nicht den technischen Anforderungen der Plattform entspricht oder für die Erstellung tagesaktueller Webvideos angepasst werden muss.
5.1.5 Exklusivität der Vermarktung
Sie können bei der Bereitstellung ihres Videomaterials wählen, ob sie eine exklusive oder nicht-exklusive Nutzung anbieten möchten:
Nicht-exklusive Nutzung: Das Material kann von mehreren Kunden erworben und genutzt werden. Standard-Umsatzbeteiligung.
Exklusive Nutzung: Das Material wird nur an einen Kunden lizenziert. Erhöhte Umsatzbeteiligung für den Creator.
Die Entscheidung über die Exklusivität ist bei Upload-Prozess zu treffen und kann nachträglich nur mit unserer Zustimmung geändert werden.
5.1.6 Technische Vorgaben
Die Rechteeinräumung erstreckt sich nur auf Videomaterial, das den technischen Vorgaben der Plattform entspricht (Dateiformate: MP4, AVI, MOV, MPG, WMV, M4V; maximale Dateigröße: 2 GB)
5.2 Ihre Verantwortlichkeit als Creator
5.2.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Informationen und Videomaterialien sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Insbesondere bestätigen Sie,
- alleiniger Rechteinhaber des hochgeladenen Materials zu sein und nicht im Auftrag oder Auftragsteil eines Dritten gehandelt zu habe,
- dass das Videomaterial ohne verdeckte, heimliche oder anderweitig rechtswidrige Aufnahmen entstanden ist,
- dass das Videomaterial authentisch und unverändert ist; digitale Bearbeitungen, KI-Generierungen oder Deepfakes wurden nicht eingesetzt; erforderliche technische Änderungen (z. B. Transkodierung ohne Inhaltsänderung) bleiben unberührt,
- dass – soweit Personen erkennbar abgebildet sind – deren schriftliche Einwilligung (§ 22 KunstUrhG) vorliegt; bei Minderjährigen liegt die Zustimmung sämtlicher Sorgeberechtigten vor.
Sie versichern ferner, dass das Videomaterial nicht von einem Unternehmen, einer öffentlichen Stelle oder sonstigen Dritten bezogen wurde, denen originäre oder vertragliche Rechte zustehen.
5.2.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
5.2.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
5.3 Vermarktung & Vergütung
5.3.1 Vermarktung
Wir übernehmen keine Garantie oder Gewährleistung dafür, dass das von Ihnen als Creator hochgeladene Videomaterial tatsächlich über die Plattform vertrieben, vermarktet oder an Kunden weiterveräußert wird.
Die Aufnahme und Vermarktung von Videomaterial erfolgt nach unserem freien Ermessen unter Berücksichtigung der Marktlage, Qualitätsstandards und technischen Anforderungen. Ein Rechtsanspruch auf Vermarktung besteht auch bei Erfüllung aller Upload-Kriterien nicht.
Wir behalten uns vor, das hochgeladene Material einer technischen und inhaltlichen Prüfung zu unterziehen und nach eigenem Ermessen über die Aufnahme in den vermarktbaren Bestand zu entscheiden. Nicht ausgewähltes Material verbleibt im Creator-Account, wird jedoch nicht aktiv beworben oder vertrieben.
5.3.2 Umsatzbeteiligung
Bei erfolgreichem Vertrieb Ihres Videomaterials erhalten Sie als Creator eine prozentuale Umsatzbeteiligung, deren konkrete Höhe in der individuellen Vereinbarung definiert wird.
Bei Webshop-Verkäufen von Rohmaterial bezieht sich die Umsatzbeteiligung auf den kompletten Verkaufspreis des Videos. Videos werden als Ganzes verkauft und entsprechend vollständig vergütet.
Wird Creator-Material für eigene Webvideo-Produktionen von uns verwendet und dabei mit anderem Material kombiniert, erfolgt die Umsatzberechnung zeitanteilig entsprechend der tatsächlichen Nutzungsdauer des Creator-Materials im finalen Produkt.
Die Creator-Beteiligung bemisst sich ausschließlich nach den von uns erzielten Verkaufserlösen (Kaufpreisen) für das Videomaterial in unserem Webshop. Eine Beteiligung an sonstigen Umsätzen, die unsere Kunden mit dem erworbenen Material erzielen (insbesondere Werbeeinnahmen, Lizenzierungen oder anderweitige kommerzielle Verwertung), ist ausgeschlossen.
5.3.3 Auszahlung
Auszahlungen erfolgen innerhalb von zehn Bankarbeitstagen nach Erstellung der monatlichen Abrechnung per Banküberweisung auf das von Ihnen angegebene Konto. Als Bankarbeitstage gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage sowie der 24. und 31. Dezember. Auszahlungen erfolgen nur bei Erreichen eines Mindestbetrags von EUR 25,00. Unterschreitet der Auszahlungsbetrag diese Schwelle, wird er auf den Folgemonat vorgetragen und mit künftigen Beträgen kumuliert.
5.4 Gestattete Social-Media-Nutzung
Sie sind berechtigt, das auf unsere Plattform hochgeladene Videomaterial weiterhin auf eigenen Social-Media-Kanälen (Facebook, Instagram, TikTok, YouTube, LinkedIn und vergleichbare Dienste) zu veröffentlichen, soweit dieses mit dem Hinweis „Licensing via All Eyes Video“ gekennzeichnet wird.
- 6. Verantwortlichkeit aller Nutzer
6.1 Missbräuchliche Beiträge
Die missbräuchliche Nutzung unserer Dienste ist untersagt. Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Eine missbräuchliche Nutzung ist insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, in folgenden Fällen gegeben:
- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als Werbefläche missbraucht,
- Versand und/oder Speicherung verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
- Versand und/oder Speicherung von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
- Hochladen von Programmen die geeignet sind unseren Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
- Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,
- Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt,
- Inhalte die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind (wie nationalsozialistische oder terroristische Inhalte sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien, Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen).
Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihnen den Zugang zu unseren Diensten zu verwehren bzw. Ihren Account zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Hinsichtlich einer ggf. möglichen Reaktivierung müssen Sie sich mit uns in Kontakt setzen.
Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Sollten uns Kosten für Ihre missbräuchliche Nutzung unserer Dienste entstehen, werden wir Ihnen diese in Rechnung stellen.
6.2 Profildaten
Sie sind verpflichtet, die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.
6.3 Mitwirkungspflicht
Sie sind verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertragliche Leistung durchführen können.
6.4 Verpflichtung
Sie verpflichten sich, dass Sie mit den von uns zu erbringenden Leistungen keine gesetzes- oder sittenwidrigen Aktivitäten beabsichtigen.
6.5 Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit
Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts, gehört nicht zu unseren Aufgaben. Sie sind demnach allein für das veröffentlichte bzw. hochgeladene Videomaterial verantwortlich.
Das veröffentlichte bzw. hochgeladene Videomaterial darf weder gegen geltende Gesetze noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge/Inhalte mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.
Sie stellen uns für den Fall des Vorliegens von Rechten Dritter von etwaigen Schadensersatzansprüchen des Berechtigten frei. Dazu gehört auch die Freistellung von möglicherweise anfallenden Kosten zur Geltendmachung oder Abwehr der Ansprüche.
6.6 Zahlungsdienstleister Stripe
Wir bieten Ihnen zudem die Möglichkeit, Zahlungen über den Zahlungsdienstleister Stripe abzuwickeln. Anbieter dieses Dienstes ist die Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland.
Wenn Sie sich für eine Zahlung über Stripe (zB SEPA Lastschrift) entscheiden, werden zur Abwicklung der Transaktion verschiedene personenbezogene Daten an Stripe übermittelt und dort verarbeitet. Dazu gehören insbesondere Ihre Kontaktdaten (Name, E-Mail-Adresse, Postanschrift, Telefonnummer), persönliche Angaben wie Geburtsdatum und Identifikationsdaten, Finanzinformationen einschließlich Bankkontonummer oder Kreditkartendaten, spezifische Transaktionsdaten zur jeweiligen Zahlung sowie technische Daten wie Ihre IP-Adresse und Geräteinformationen. Je nach Transaktion können auch Informationen über die Herkunft der übertragenen Mittel erforderlich sein.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zur Vertragserfüllung gem. Art. 6 I S. 1 b DSGVO), da ohne diese Datenverarbeitung die von Ihnen gewünschte Zahlungsabwicklung nicht möglich wäre. Gleichzeitig ist Stripe als Finanzdienstleister rechtlich verpflichtet, bestimmte Daten zu erheben und zu verarbeiten, insbesondere zur Einhaltung von Gesetzen zur Geldwäschebekämpfung und Know-Your-Customer-Verpflichtungen (Art. 6 I S. 1 c DSGVO).
Stripe verarbeitet die Daten auch zur Betrugsprävention, Risikobewertung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen.
Bei Zahlungen per SEPA-Lastschrift werden insbesondere IBAN, Kontoinhaber, Mandatsreferenz sowie transaktionsbezogene Daten an Stripe übermittelt und verarbeitet.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Stripe finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://stripe.com/de/privacy
- 7. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (All Eyes Video 360 GmbH, Kurfürstenstraße 10, 50678 Köln, Telefon: +49 (0)221 98652321, E-Mail: info@alleyesvideo.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie mit dem Upload Ihres Videomaterials beginnen und dabei ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnen, und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
- 8. Gewährleistung bei digitalen Inhalten
8.1 Anwendungsbereich und Vertragskonformität
Wir stellen sicher, dass die von uns bereitgestellten digitalen Inhalte (insbesondere das Videomaterial) den subjektiven und objektiven Anforderungen gemäß § 327e BGB entsprechen. Bei Mängeln haben Sie das Recht auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands innerhalb einer angemessenen Frist ab Mitteilung des Mangels. Die Mängelbeseitigung erfolgt für Sie kostenfrei und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten.
Sollte die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands nicht möglich sein oder fehlschlagen, haben Sie das Recht auf Preisminderung oder Beendigung des Vertrages. Bei unerheblichen Mängeln ist das Recht auf Beendigung des Vertrages ausgeschlossen, es sei denn, die digitalen Inhalte wurden ausschließlich gegen Bereitstellung personenbezogener Daten zur Verfügung gestellt.
8.2 Bereitstellung und Aktualisierungspflicht
Bei digitalen Leistungen, die einmalig bereitgestellt werden, erstreckt sich die Gewährleistung auf den Zeitpunkt der vollständigen Bereitstellung. Handelt es sich um fortlaufend bereitzustellende digitale Leistungen, so gilt eine Gewährleistungsfrist von sechs Monaten ab dem jeweiligen Bereitstellungszeitpunkt für jeden einzelnen Bereitstellungsakt.
Wir sind zur Aktualisierung der digitalen Leistungen während der Gewährleistungsfrist von sechs Monaten verpflichtet, soweit dies zur Aufrechterhaltung der Vertragskonformität erforderlich ist. Diese Aktualisierungspflicht umfasst ausschließlich sicherheitskritische Updates sowie Kompatibilitätsaktualisierungen zur Sicherstellung der Grundfunktionalität. Funktionserweiterungen, Upgrade-Updates oder Verbesserungen sind ausdrücklich nicht geschuldet.
- Meldung von Inhalten und Maßnahmen zur Moderation von Inhalten gemäß Digital Services Act
9.1 Rechtswidrige Inhalte
Die von Nutzern auf unserer Plattform eingestellten Inhalte dürfen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verletzen.
9.2 Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Inhalten
Wir sind im Rahmen des Digital Services Act nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen. Wir sind gleichwohl berechtigt, freiwillige Überprüfungen zur Erkennung und Feststellung von rechtswidrigen oder unvereinbaren Inhalten vorzunehmen und entsprechende Maßnahmen nach Ziffer 9.6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ergreifen.
9.3 Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte
Alle Nutzer sowie Dritte haben die Möglichkeit, Angebote und andere Inhalte per E-Mail unter info@alleyesvideo.com oder über unser Kontaktformular zu melden.
9.4 Übermittlung des Inhalts von Meldungen
Bei einer Meldung nach Ziffer 9.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht es uns frei, den Inhalt der Meldung sowie die bei der Meldung angegebenen Daten an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.
9.5 Verfahren und Werkzeuge
Im Rahmen der freiwilligen Überprüfungen nach Ziffer 9.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Meldungen nach Ziffer 8.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen setzen wir zur Identifizierung, Überprüfung und Moderation der Inhalte ausschließlich Menschen ein.
9.6 Maßnahmen
Wir können folgende Maßnahmen ergreifen, wenn von einem Nutzer eingestellte Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen:
- Verwarnung des Nutzers;
- Löschung von rechts- oder vertragswidrigen Geboten, Angeboten, Bewertungen oder sonstigen Inhalten;
- Sperrung des Zugangs zu Angeboten, Bewertungen oder sonstigen Inhalten;
- Ausblenden von Inhalten, unter anderem auf den Suchergebnisseiten;
- Herabstufung der Auffindbarkeit von Inhalten;
- Verzögerung der Veröffentlichung von Angeboten und sonstigen Inhalten;
- Einschränkung der Nutzung unserer Plattform, insbesondere der Kaufaktivitäten, Verkaufsaktivitäten und der Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten;
- Vorläufige oder endgültige Sperrung des Plattform-Kontos.
9.7 Endgültige Sperrung
Vor einer vorläufigen oder endgültigen Sperrung wegen Einstellung rechtswidriger Inhalte werden wir eine Warnung an den betreffenden Nutzer aussprechen, soweit dies dem Zweck der Sperrung nicht entgegensteht. Bei der Entscheidung über eine vorläufige oder endgültige Sperrung berücksichtigen wir die jeweiligen Umstände des Einzelfalls und davon insbesondere, soweit bekannt:
- die Schwere, Häufigkeit und Zeiträume der missbräuchlichen Verwendung bzw. der begangenen Verstöße;
- das Verhältnis der missbräuchlichen Verwendung bzw. der begangenen Verstöße zum übrigen Nutzungsverhalten;
- die mit der missbräuchlichen Verwendung bzw. den begangenen Verstößen verfolgten Absichten, soweit für uns ermittelbar.
9.8 Wahl der Maßnahmen
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigen wir außerdem die berechtigten Interessen des von der Maßnahme betroffenen Nutzers, anderer Plattform-Nutzer, etwaiger Rechteinhaber und sonstiger Dritter sowie unsere eigenen berechtigten Interessen als Diensteanbieter. Wir berücksichtigen dabei insbesondere die Schwere des jeweiligen Verstoßes sowie ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat. Zudem werden wir berücksichtigen, ob die jeweilige Maßnahme nur im Falle des Vorliegens eines wichtigen Grundes ergriffen werden kann. Ein wichtiger Grund ist z.B. erforderlich, wenn die Maßnahme zu schwerwiegenden Nachteilen für den betroffenen Nutzer führen kann. Wenn wir eine Maßnahme ergreifen, werden wir den betroffenen Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen über die Maßnahme mit einer Begründung informieren.
- 10. Laufzeit und Kündigung für Creators
Unsere Laufzeitverträge können, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, jeweils mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum jeweiligen Laufzeitende (derzeit 90 Tage) in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit, kann hierbei jedoch ebenfalls jederzeit mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen in Textform ohne Angaben von Gründen gekündigt werden.
Wird der Vertrag hingegen bereits zu Beginn auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann er auch von Beginn an jederzeit mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen in Textform ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,
- Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.
Hinweis: Diese Kündigungsregelungen betreffen ausschließlich Creator-Verträge. Sollten zukünftig Abonnement-Modelle für Kunden eingeführt werden, gelten hierfür separate Kündigungsbestimmungen.
- 11. Nutzbarkeit der Dienste
11.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Plattform-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insoweit keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Das gesetzliche Gewährleistungsrecht wird hierdurch nicht berührt.
11.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Plattform sowie des Videomaterials setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen Ihre Geräte in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Plattform-Dienste ermöglicht.
- Urheberrecht und Nutzungsrechte hinsichtlich der Plattform
12.1 Nutzungsrechte und Nutzungsumfang
Wir haben an unserer derzeit unter der Domain http://www.alleyesvideo.com betriebenen Plattform das ausschließliche Nutzungsrecht bzw. Eigentumsrecht. Sie sichern sich lediglich die Nutzungsrechte an der Plattform zum vereinbarten Zweck, erwerben daran aber keine Eigentums- oder Urheberrechte. Etwaige Updates und/oder Upgrades unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.
Sie sind ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns erteilten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dritte zu übertragen oder anderweitig an solche weiterzugeben. Ebenso ist es Ihnen untersagt, die Plattform zu verändern oder zu bearbeiten.
12.2 Urheberrechtlicher Schutz
Die zur Verfügung gestellte Plattform ist urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein uns zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Quellcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Anwendungen.
Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Insbesondere ist das Anfertigen von Screenshots, Kopien und der Download von Grafiken untersagt.
12.3 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
12.4 Beschränkung des Nutzungsrechts
Es ist Ihnen untersagt, die Plattform zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden oder sie Dritten zugänglich zu machen.
12.5 Ansprüche Dritter
Soweit Dritte Ansprüche hinsichtlich der Verletzung ihres geistigen Eigentums aufgrund der von uns entwickelten Anwendung bzw. deren Besitz und/oder deren Nutzung geltend machen, sind wir für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Exkulpation hinsichtlich der geltend gemachten Ansprüche verantwortlich.
- 13. Haftung
13.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz sowie für grobe Fahrlässigkeit und soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, auch für leichte Fahrlässigkeit. Hierbei beschränkt sich die Haftung für grobe sowie leichte Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
13.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
13.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.
13.4 Haftung für Inhalte
Sie sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge verantwortlich. Wir haften als Betreiber der Plattform nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen. Eine Überprüfung der auf unserer Seite eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zur Verfügung.
- 14. Schlussbestimmungen
14.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart.
14.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
14.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.